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AVANT – PROPOS
Dieser Beitrag wurde am 11. 11. , 00:00 Uhr bis 06:00 vorbereitet und erstellt . 06:12 begann die Erstellung der obligatorischen Linkliste . Ein falscher Tastendruck und : Das Opucsulum ist futsch . |||
RESTART
Der Deutsche Bundestag hat am 9. November – hinsichtlich der Jahrestage des Falls der Berliner Mauer sowie der so genannten “Reichsprogromnacht” ( engl. : “Kristallnacht” ! ) nicht irgendein Datum – für die Ausweitung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung ( VDS ) gestimmt .
Gesamt : 524
Ja : 366
Nein : 156
Enthaltungen : 2 ( via netzpolitik)
So viel zur parlamentarischen Risiko- Abwägung zwischen “Terrorismusbekämpfung” und “Verrat” . Das Blog abgeordnetenwatch beleuchtet die Hintergründe , der Arbeitskreis Vorratsdatnspeicherung listet die Positionen der einzelnen Bundestagsabgeordneten auf . Interessant , direkt an die Quelle zu gehen , nämlich zum offiziellen Protokoll des Plenargeschens ( pdf ) :
124. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag , den 9. November 2007 , Namentliche Abstimmung Nr. 1 zum Thema Gesetzes entwurf der Bundesregierung über den entwurf eines Gesetzes der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmassnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG ; Drs. 16/5846 und 16/6979
Beginn : 14:02 , Ende : 14:05
Der Abstimmung über das Ausmass des künftigen Verrats hat also GANZE DREI MINUTEN in Anspruch genommen .
Den besten Überblick gewährt dieser Tage ( neben hoch aktiven Quellen wie netzpolitik oder heise ) der News Aggregator Rivva : Hier ist – unseren nicht bloggenden Lesern sei’s geflüstert – das Verhältnis von Einzelmeldung und Blog- Reactions am eindrücklichsten dargestellt . Besser als jede Ranking- Liste zeigt sich hier auf einen Blick die Vielfalt der Kanäle und Stimmen .
Freilich rücken ( mit zeitlicher Entfernung der unmittelbaren Meldungen ) die “Themenknoten” samt Kommentarschwärmen zusehends aus dem Blick . Also bitte nachsehen , bevor diese Namen und Nachrichten buchstäblich AUS DEN AUGEN , AUS DEM SINN geraten .
So verzichten wir auf die Rekonstruktion der etwa 56 verlorenen Meldungen und Links und setzen an diese Stelle nur die vom Arbeitskreis Vorrratsdatenspeicherung lancierte Traueranzeige .
In Umwandung des berühmten Final- Satzes aus Ingeborg Bachmanns MALINA liesse sich sagen : ES WAR VERRAT . |||
Aus aktuellem Anlass : 
KEIN KLANGAPPARAT |||
TRAUERKONDUKT : LINKS
Als Trauerkondukt folgen einige aufschlussreiche Links
- FREIHEIT STATT ANGST | Eine Erinnerung an Ossip und Nadeschda Mandelstam ( czz , 7. 11. )
- Schicksalstag der Deutschen ? ( Simon Columbus , 9. 11. )
- Hintergrundinformationen zur Abstimmung ( abgeordnetenwatch , 9. 11. )
- Deutschlands Journalisten dürfen nun abgehört werden – Der Bundestag beschloss heute Datenspeicherung und Telefonüberwachung . Die Telekommunikationsüberwachung wird auf schwere Straftaten beschränkt ( newsroom , 9. 11. )
- Schäuble brüskiert Gegner der Vorratsdatenspeicherung ( heise , 9. 11. )
- Wolfgang Schäuble auf dem Weg aus Demokratie und Geschmackssicherheit ( Thomas Knüwer , 9. 11. )
- Schäuble verhöhnt Kritiker mit Hitlervergleich ( nerdcore , 9. 11. )
- Wenigstens hat er nicht Führer gesagt ( lawblog , 9. 11. )
- Auf Wiedersehen , Bürgerrechte , es war schön mit Euch ( Farlion inside , 9. 11. )
- Ich schreibe nur noch Briefe ( Das Parteiblog , 9. 11. )
- Mit Blaulicht überrollt – Das neue Vorratsdatenspeicherungsgesetz ist ein Aufklärungsverhinderungsgesetz gegen den Journalismus ( Heribert Prantl , SZ, 9. 11. )
- Das zentrale Ohr , das alles hört ( ravenhorst , 10. 11. )
- Datenspeicherung – Gegner kündigen “grösste Verfassungsbeschwerde” der Nachkriegszeit an – Telekommunikationsdienste sollen ab 2008 verpflichtet werden , die Daten ihrer Kunden sechs Monate lang zu speichern ( newsroom , 10. 11. )
- Die grösste Verfassungsbeschwerde gegen die größte politische Dummheit aller Zeiten ? ( Marc Scheloske , wissenswerkstatt , 10. 11. )
- Daten auf Vorrat . Bei Anruf abgehört – Wie man uns ausforscht ( Michael Hanfeld , FAZ , 10. 11. )
- Vorratsdatenspeicherung – “Alltag Überwachung” ( Fiete Stegers , onlinejournalismus , 10. 11. )
- Freiheitsdemonstration in Köln am 24. November : “Freiheit ist Sicherheit – Demokratie braucht keine Überwachung” ( Blogger for Freedom )
- Hal Faber ( heise , 11. 11. ) |||
FINALE : DAS MOERSER MANIFEST ( click to enlarge )
Quelle : Gegen Vorratsdatenspeicherung & ausufernde Telekommunikationsüberwachung ( Ravenhorst , 9. 11. ) |||
[...] elementare Grundrecht der deutschen Bundesbürger auf informelle Selbstbestimmung abgeschafft. Trotz besseren Wissens und mit dem Feuereifer der Justizministerin Zypries, die mit eiskaltem Machteifer und gegen [...]
[...] diese nun nur noch in diesem Posting zu sehen. Zu der ganzen Problematik gibt es inzwischen genug qualitativ hochwertige Beiträge, deswegen poste ich nur die [...]