Tag Archive for 'osterreich'

Kulturhund - Oh my GOD | DOG



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HUNDSTAGE

dog paw-printDass dem KULTURHUND an in|ad|ae|qu|ater Stelle ein kategorialer Platz eingeräumt ist , ist bekannt , obgleich wir mit diesem kynosophischen kulturellen Kapital bewusst sparsam umgehen .

An diesem historischen Tag , da es aus unserer Küchenlampe regnet ( das zur Reinigung eines toten Rohrs im einem Druck von 60 Bar ins System gejagte Wasser hat sich seinen eigenen Weg gesucht ) , trifft uns eine Meldung der Wiener “Rathauskorrespondenz” sozusagen ins Zentrum jenes Organs , welches auf die Wahrnehmung des Absurden ( unbewusst ) akkulturiert worden ist .

Alles liesse sich nicht behaupten , unser Immunsystem sei nicht etwa bereits vorbereitend korrodiert gewesen durch die stetige Hunde- News- Zufuhr speziell seitens der Kulturabteilung der - Dahinter steckt immer ein kluger Kopf - Frankfurter Allgemeinen Zeitung . Im Moment geht dort verbal und schlag zeilig seitig ziemlich viel “vor die Hunde” ( der Finanzmarkt ) , beziehungsweise kommt “auf die Hunde” ( Monsieur Sarkozy ) . Dies in den Hundstagen finanzpolitischer Überhitzung und rauchender Gehirne der Sanierer nur allzu verständlich .

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TOP DOGS

boxer pop art

( pic via Photofiddle flickr )

Auch der US- amerikanische Präsidentschaftswahlkampf trägt dazu das Seinige bei : Denn müssen die Kandidaten ihre “Menschlichkeit” speziell auch in der ( noch nicht olympischen ) Disziplin der TIERLIEBE beweisen . Wiewohl ideell der Pokal rechtmässig Österreichs NEUER KRONEN ZEITUNG gebührte , die die Spitzenkandidaten zur Nationalratswahl 2008 in ein direktes Stechen sandte - und siehe , es war wohlgetan : In der Parteigeschichte zwar auf historischem Tief , doch immerhin , hat der Sozialdemokrat Faymann sich nicht nur in der TIERECKE der KRONE bereits VOR der Wahl als tierliebst erwiesen , sondern dann prompt auch in der humanen Realwahl das sogenannte Rennen gemacht .

Kolumnist Günter Traxler hat Hans Dichands Pre- Election ( “Wen würden Tiere wählen ?” ) im STANDARD ( 27. 9. 2008 ) trefflich zur Sprache gebracht : “Tiere wählen Faymann” lautet das lapidar gefasst Resultat .

Wen würden Tiere wählen ?‘ wurde am Donnerstag über eine Doppelseite die Frage aufgerollt, deren Beantwortung das Schicksal Wilhelm Molterers besiegeln wird. Denn was sollte das verantwortungsbewusste Tier schon wählen außer Werner Faymann ?

7 Kandidaten stellen sich den “Krone”-Tierschutzfragen, und das Ergebnis: Von 35 möglichen Punkten erhält der SPÖ-Kandidat nicht weniger als 33. Werner Faymann geht in dieser Fragerunde als eindeutiger Sieger hervor. Bleibt zu hoffen, dass er seine Versprechen auch wirklich einhält. ( … )

Van der Bellen und Jörg Haider schneiden mit 26 beziehungsweise 27 Punkten respektabel ab, es folgt der Fritz mit 23 Punkten, darunter liegen Strache und Heide Schmidt mit 21 und 19 Punkten.

Wahrhaft erschütternd aber der ÖVP-Kandidat. Mit nur sieben von 35 Punkten hat er sich auf dem Status eines Tierquälers etabliert: Kaum Punkte gesammelt hat Wilhelm Molterer. Warum verweigert die ÖVP nach wie vor jegliche Problemerkennung im Bereich des Tierschutzes ? Und nicht nur in diesem. Angesichts einer solchen Kaltschnäuzigkeit kann man nur bellen: Wauwau, es reicht !

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CANINE CANDIDATE

Aicher Otl Waldi Olympia 19

( Otl Aicher : Waldi , Olympia 1972 via flickr )

Dass man es da nicht nur als der mächtigen Lobby des Bauernbundes verpflichteter ÖVP- Chef schwer hat , in einem Land der Schnitzel- essenden Tierliebhaber die immanenten Interessenkonflikte niederzuringen , erweist das Beispiel der USA . Dort bevorzugen nämlich die deklarierten Tierfreunde den GOP- Kandidaten John McCain , während - die FAZ berichtet - tierfrei vegetierende Haushalte eher Barack Obama vorziehen :

42 Prozent würden für den Republikaner stimmen und nur 37 Prozent für Obama, ergab eine Befragung der Nachrichtenagentur Associated Press und des Internetportals Yahoo. Zwar führt Obama mit 48 Prozent deutlich vor McCain (34 Prozent), wenn Amerikaner befragt werden, die keine Vierbeiner haben. Aber mit 63 Prozent bilden Tierhaushalte nun einmal die Mehrheit. Nach Schätzungen des amerikanischen Verbands für Haustierprodukte halten die Amerikaner rund 88 Millionen Katzen und 75 Millionen Hunde, ganz zu schweigen von den zahlreichen Nagern, Vögeln und Zierfischen, die ihnen Gesellschaft leisten.

Aber Abhilfe naht :

Künftig soll auch Barack Obama Volksnähe demonstrieren. Das zeigt sich schon darin, dass er auf dem am Montag beginnenden Parteitag in Denver einen Eisenbahner aus Indiana, eine Mutter aus Iowa und einen Lastwagenfahrer aus Michigan auftreten lässt - sie sollen als ‘einfache Menschen aus dem Volk’ dabei helfen, den Präsidentschaftskandidaten als Anwalt der kleinen Leute zu präsentieren.

Und damit der Senator das von den Republikanern gezeichnete Bild eines abgehobenen Politikers pariert, springt ihm nun sogar der Amerikanische Rassehunde-Club (AKC) zur Seite. Er hat eine Vorauswahl möglicher Begleiter des möglichen mächtigsten Mannes Amerikas getroffen. Ganz einfach war das allerdings schon deshalb nicht, weil die Töchter des Präsidentschaftskandidaten allergisch gegen Hundehaare sind - deswegen sollte ein hypoallergenes Tier gewählt werden. Auch muss der potentielle ‘First Dog’ seinen künftigen Repräsentationsaufgaben gewachsen sein. Ein Bullterrier wie Präsident Roosevelts Pete, der dem französischen Botschafter die Hose zerriss, hat offenkundig nicht das richtige Temperament.

Die Fachleute des AKC nahmen fünf Hunderassen in die engere Wahl. Nun sollen die Amerikaner ihren Favoriten für Familie Obama nennen. Zur Abstimmung auf www.presidentialpup.com stehen Zwergschnauzer und Pudel sowie die Rassen Irish Soft-Coated Wheaton Terrier und Bichon Frise.

Einen Monat nach dem zitierten Bericht kann der ‘American Kennel Club’ mit ersten Resultaten ( “Cast Your Vote for a Canine Candidate” ) aufwarten : “Americans Elect Poodle as Obama’s Top Dog” .

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HUNDESETAUTOMAT UND -BADEPLATZ

dog little mama

( pic via pop art machine )

In Wien , wo mit rund 50.000 offiziell Gemeldeten 8,333 ( periodisch ) Prozent von Österreichs 600.000 Hunden lebt , gestaltet sich das holde Miteinander von Mensch und Tier mitunter als Konfliktfall : Speziell , wenn es um die Bespielung der - bekanntlich sehr begrenzten - Freizeitflächen geht . Naherholungsgebiete wie das artifiziell geschaffene Areal der Donauinsel können sich da durchaus zur stellvertretenden Kampfzone ausweiten zwischen den legitimen Interessen von Mensch und Tier - allerdings auch zu derjenigen der populistischen Strategien diverser Parteien .

Der eingangs angesprochene Bericht der “Rathauskorrespondenz” über eine Fragestunde im Wiener Gemeinderat sei hierfür als Beispiel zitiert . Nicht zuletzt aber auch als nennenswertes Dokument des administrativ Absurden - in der Sache ebenso wie in deren Sprache .

Wien (RK). Die Sitzung des Wiener Gemeinderates am Mittwoch wurde mit der Fragestunde eröffnet.

In Beantwortung der Ersten Anfrage von GR Anton Mahdalik (FPÖ), ob die Einrichtung von Hundeverbotszonen auf der Donauinsel zurückgenommen würde, sagte StRin. Mag. Ulli Sima (SPÖ) nein, weil die neuen Regelungen allgemein sehr gut angenommen worden seien. Sie habe mit den Bürgerinitiativen gute Gespräche geführt. Sie kündigte die Installierung eines Hundebadeplatzes an, weiters die Anbringung von Hundesetautomaten. Auch die Einrichtung des Grillmeisters hält sie für ausbaufähig. Sie gab Nutzungskonflikte auf der Donauinsel zu, diese werde es aber immer geben. Die derzeitig Lösung halte sie aber für einen zufriedenstellenden Kompromiss.

“Was aber” , wird der Laie fragen , “ist ein HUNDESETAUTOMAT ?” - Die Antwort Wiens - Stadt der Dichter , Stadt der Musik - lautet in künstlerisch durchformter Reimweise : “Nimm ein Sackerl für mein Gackerl !

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LINKS

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RELATED

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KLANGAPPARAT

Keine Konflikte , keine Querelen . Sondern apartes Schwappen zwischen Jazz , Dub und auch einigen straighten Laufmetern : “Mumbai” , die erste czz-hoerempfehlungSolo- auflegware des aus Uruguays Electronica- Szene in europäische Gefilde klingenden Nicolas Ovalle ( MySpace ) besticht durch entspanntes Zusammenspiel von akustischen und automatischen Instrumenten : Xylophon und Drumcomputer , Sax und Sequenzer . Das hat Tempo , das hat Witz . Und Stil . Ist pfiffige Performance und perfekte Performanz . Da capo , auflegware ! - CLICK LINK TO OPEN PLAYER AND LISTEN .

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Monkey Business | Vienna Street Art 8



||| WAHL 2008 - APO DER STRASSE | FOOD FOR THOUGHT | RELATED | KLANGAPPARAT

WAHL 2008 - APO DER STRASSE

Angsichts des Monkey- Business eines ebenso sinn- wie inhaltsfreien Wahkampfes ( “Es darf uns nicht egal sein, ob wir eine Wien- feindliche oder eine Wien- freundliche Regierung haben.” , SPÖ Wien ) bitten wir drei Exponenten “der Strasse” ( formerly known as “Ausserparlamentarische Opposition” ) aufs Podest .

Strret_art_Vienna_copyright_christiane_zintzen

( Wien 7 )

In Differenz zur Politk ist hier durchaus ein Hang zur Ironie festzustellen …

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( Wien 7 )

… sowie die Fähigkeit zur autopoietischen ( vulgo Selbst- ) Reflexion .

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FOOD FOR THOUGHT

Nachdenklich stimmt selbst den Affen von der Strasse ( Anthropoidea communes ) der Graben zwischen den von der Politik rosig versprochenen Visionen und …

Strret_art_Vienna_copyright_christiane_zintzen

( Wien 7 )

… den realexistierenden Lebensbedingungen der Species- Kollegen …

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( Wien , Zoo Schönbrunn )

… in deren ( denkmalgeschützten ) Käfigen des Zoos zu Schönbrunn .

Dies nur als bescheidener Kommentar - gewissermassen unter Primaten .

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RELATED

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KLANGAPPARAT

Als akustisches Monkey- Business kann da durchaus das lustvoll- anarchische Mix “The In Sound From Way Out” gelten , das Brooklyns DJs Nick czz-hoerempfehlungCatchdub für das in New York und San Francisco situierte Metro- Mags XLR8R ( sprich “Accelerator” ) veranstaltet hat : Black ( explicit ) Lyrics in produktivem Clash mit ( weissen ) Breakbeats und obsessiven Sequencern : Das Stimmungspotential deckt das Spektrum zwischen euphorischem Irrwitz und aggressiver Entäusserung mühelos ab , mag also auch als Panazee gegen den absehbaren Nach- Wahl- Kater praktikabel sein … CLICK LINK TO SEE PLAYLIST AND LISTEN .

P. S. : Schon bemerkt ?! - Der Freitag scheint sich unter der Hand als XLR8R- Day etabliert haben .

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MICRO | -NOTE | -QUOTE : ‘Die Krone’ und ihre Leserbrief- Autoren | Homo Austriacus commotus



czz-micro-note-quote-sourcne-aiga-airport-pictos-copyright-free-Einen dokumentierenswerten Beitrag zur österreichischen Namenskunde liefert eine Notiz im Standard vom 18. 9. 2008 .

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DATENLAGE

Anhand des elektronischen Zeitungsarchivs der APA wurden die Namen der fleissigsten Leserbriefschreiber an das Boulevardblatt Neue Kronenzeitung ermittelt . Korrekter formuliert : Die Namen der im - relativ zur Bevölkerungsgrösse - reichweitenstärksten Medium der Welt am häufigsten abgedruckten Volkskommentatoren .

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UNTERSUCHUNGSZEITRAUM

Drei Jahre .

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RESULTAT

  • Resultat ( quantitativ ) :

1.812 Krone- Leserbriefe seit Herbst 2005 von nur 18 Schreibern ( … ) : Spitzenreiter Franz Weinpolter erscheine alle 2,2 Tage. Das elektronische Zeitungsarchiv der APA findet Herrn Weinpolter in dem Zeitraum immerhin 608 Mal.

  • Resultat ( qualitativ ) :

Franz Köfel kommt im Ranking auf einen Schnitt von 3,2 vor Stephan Pestitschek mit 3,8.

Unter den Top-18-Leserbriefschreibern: Helmut Kafka ( 3,8 ), Heinz Vielgrader ( 4,5 ), Dr. Erich Schäfer ( 4,9 ), Hias Rumpler ( 5,5 ), Markus Karner ( 5,6 ), Johannes Abl ( 5,9 ), Dr. Marian Katschnig ( 6,5 ), Willibald Zach ( 6,7 ), Eduard Fitzka ( 7,7 ), Roland Reichart ( 8,1 ), Herbert Schlemmer ( 8,3 ), Pascal Merz ( 12,3 ), Waltraud Maier ( 13,6 ), Karl Moser ( 15,2 ) und Anton Findeis ( 16,6 ).

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NAMENSSTRUKTUR

Aus dem vorliegenden Korpus von 18 Namen lassen sich nach Vor- und Nachnamen interessante Daten zur Namensstruktur

a. von Lesern der Krone ,
b. von ebenso erregbaren wie für das Wohl unseres schönen Österreich engagierten MitbürgerInnen ermitteln .

  • Vornamen
  1. Anton
  2. Eduard
  3. Erich
  4. Franz ( Doppelnennung )
  5. Heinz
  6. Helmut
  7. Herbert
  8. Hias
  9. Johannes
  10. Karl
  11. Marian
  12. Markus
  13. Pascal
  14. Roland
  15. Stephan
  16. Waltraud
  17. Willibald

 

  • Nachnamen
  1. Abl
  2. Findeis
  3. Fitzka
  4. Kafka
  5. Karner
  6. Katschnig
  7. Köfel
  8. Merz
  9. Maier
  10. Moser
  11. Pestitschek
  12. Reichart
  13. Rumpler
  14. Schäfer
  15. Schlemmer
  16. Vielgrader
  17. Weinpolter
  18. Zach

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BILDUNG | GENDER

  • Akademikeranteil ( “Dr.” ) : 2 / 18 = 11,11 % ( periodisch )
  • Frauenanteil : 2 / 18 = 11,11 % ( periodisch )
  • Akademiker , weibl. ( “Dr.” ) : 1 / 18 = 5,55 % ( periodisch )

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FAZIT

Sieht nach einem repräsentativen Durchschnittsbild des Homo Austriacus aus . Se non é vero , é ben trovato .

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RELATED

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PS. & EDIT
Das kritische Krone- Blog stellt Bildnis und -Legende des Leserbrief- Meist(er)- Schreibers bereit . Danke, Liesl , für den Hinweis .
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Internationaler Tag für freie Meinungsäusserung im Internet | Finis Austriae



||| 70 JAHRE “ANSCHLUSS ÖSTERREICHS” - GLEICHSCHALTUNG DER PRESSE | INTERNATIONALER TAG FÜR FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG IM INTERNET | VERHAFTET | HANDBUCH FÜR BLOGGER UND INTERNET- DISSIDENTEN | CUM GRANO SALIS | KLANGAPPARAT | LINKS

70 JAHRE “ANSCHLUSS ÖSTERREICHS” - GLEICHSCHALTUNG DER PRESSE

Propagandapostkarte Parlamentsgebäude Wien copyright Österreichische Gesellschaft für Zeitgeschichte Bildarchiv

( Propagandapostkarte Parlamentsgebäude Wien * )

Ab 12. März 1938 - dem Einmarsch nationalsozialistischer Truppen in Österreich - war es hierzulande mit der freien Meinungsäusserung vorbei . Die “Gleichschaltung” bzw. Zensur der lokalen Medien erfolgte augenblicklich nach dem sogenannten “Anschluss” . Dass die Expansion des deutschen Willens zur Macht in Österreich nicht etwa nur “Opfer” produzierte , sondern willige Vollstrecker , hat sich mittlerweile herumgesprochen . Dass dem nicht immer so war , fasst das Résumée , welches die Historikerin und Spezialistin für Erinnerungskultur , Heidemarie Uhl , zu Konjunktur und Korrosion der “Opferthese” gibt , äusserst lesenswert zusammen . In der NZZ ein beeindruckender Augenzeugenbericht des Schweizer Kartographen und damals für einen Vortrag nach Wien gereisten Professors , Eduard Imhof .

Anstatt auf die staatstragenden Erklärungen des offiziellen Österreich zu warten , verknüpfen wir - selbstredend in|ad|ae|qu|at - die Erinnerung an Österreichs Öffnung in Richtung Führer , Diktatur , Völkermord und Zensur mit dem ebenfalls auf den heutigen Tag terminierten Aktionstag der “Reporter ohne Grenzen” . |||

INTERNATIONALER TAG FÜR FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG IM INTERNET

reporters without borders 24 hours online deminstrationAm 12. März findet der erste “Internationale Tag für freie Meinungsäusserung im Internet” statt . Reporter ohne Grenzen ( ROG ) hat diesen Tag unter der Schirmherrschaft der UNESCO initiiert und ruft für den 12. März zu einer Online- Demonstration gegen Internetzensur auf . Unter www.rsf.org kann jeder 24 Stunden lang etwa auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking oder auf dem kubanischen Platz der Revolution gegen Zensur des World Wide Web protestieren .

[ czz : Diese Karte ist derzeit - 2:21 Uhr - noch nicht online : offenbar wird selbige tatsächlich erst um 11:00 "eröffnet" und man mag dort seinen Avatar plazieren . ]

Die 24 Stunden beginnen um 11 Uhr mitteleuropäischer Zeit. Interessierte können auf www.rsf.org, der internationalen Seite von Reporter ohne Grenzen, eine eigene virtuelle Figur erstellen und an einer der neun Online-Demonstrationen teilnehmen. Diese finden außer in China und Kuba in Ägypten , Burma , Eritrea , Nordkorea , Tunesien , Turkmenistan und Vietnam statt . In diesen Ländern ist die Meinungsfreiheit im Internet bzw. der Zugang zum Internet massiv eingeschränkt .

Im Herbst 2006 rief ROG erstmals zu der Protestaktion “24 Stunden gegen Internetzensur” auf . Damals klickten 40.000 Internetnutzer auf eine interaktive Weltkarte und konnten so die “Schwarzen Löcher des Internets” stopfen . ROG geht für dieses Jahr von einer noch größeren Resonanz aus . So soll möglichst grosser Druck auf die Regierungen ausgeübt werden , die eine freie Meinungsäusserung im Internet unterbinden . |||

VERHAFTET

63 Internet-Dissidenten sitzen derzeit weltweit hinter Gittern , die meisten in China ( 49 ) . Ihr Vergehen : Sie haben von Ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht . Damit ist China das weltweit grösste Gefängnis für Online-Journalisten und Blogger . Hier die Liste aller derzeit inhaftierten Internetdissidenten .

Wie der Ende Jänner wegen eines simplen Gedichts auf seinem Blog Ende Januar verhaftete Dichter Saw Wei sitzt der burmesische Blogger Nay Phone Latt noch immer im Insein- Gefängnis . |||

THE INTERNETs BLACK HOLES

( click pic to enlarge )

HANDBUCH FÜR BLOGGER UND INTERNET- DISSIDENTEN

Außerdem veröffentlicht Reporter ohne Grenzen am 12. März die aktuelle Liste der “Feinde des Internets” sowie eine neue Ausgabe des Handbuchs für Blogger und Internet-Dissidenten ( pdf ) . Topics , u. a : Bloggers , the new Heralds of Free Expression | The Language of Blogging | What Ethics should Bloggers have ? | How to Blog Anonymously | Technical Ways to get round Censorship | Internet- Censor World Championship . |||

CUM GRANO SALIS

Wer wären wir in|ad|ae|qu|at , uns solchen humanitär- symbolischen Aktionen etwa nicht anschliessen zu können / wollen / mögen ?! - Ob damit allerdings realiter ein “möglichst grosser Druck auf die Regierungen ausgeübt werden” kann , darf bezweifelt werden . Wenn damit der PR für die Agenden der Organisation “Reporter ohne Grenzen” gedient ist : Soll uns auch recht sein .

Unverständlich ist die , sagen wir mal , “widerständige” Usability der zur Verfügung gestellten Materialien . Die Banner - allesamt Flash- Animationen - werden nicht selten von der Blogsoftware zurückgewiesen ( vgl. AFis Stoss- Seufzer @ Birma News United ) . Die “Black- Holes”- Weltkarte gibt es nur in absurder pdf- Form : Besser man geht im Web auf Bildersuche , um die Grafik zu kapern .

Eine Französische Fassung des Aufrufs findet sich bei Kathy , unserer neuen Kollegin im Netzwerk BLOG 4 BURMA , @ Birmanie , mon coeur saigne . |||

KLANGAPPARAT

Ohne im heutigen Klangapparat allzu tosende Fröhlichkeit vorschützen zu wollen , lässt es sich in|ad|ae|qu|at allerdings nicht nehmen , mit Digital Dementia czz hörempfehlungeinen zumindest themenassoziativen Release- Titel anzubieten . Die sanft technoiden , allerdings hinreichend spacig wehenden Klänge des Wiener Electronikers Klabusta : An Komplexität übertreffen seine rhythmischen Konstrukte das Meiste , was auf dem 4/4- Markt so Gang & Gäbe ist . Man beachte beiläufig die auf Etliches Rezentes anspielenden Tracktitel . - CLICK TRACKS TO LISTEN : 01. still thirsty | 02. we’re rollin they’re hatin | 03. me vs me | 04. identity crash | 05. herdpraemie ( ! ) | 06. don’t tase me bro | 07. kollektiver freizeitspass |||

LINKS

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Sicherheitspolizeigesetz Österreich : Parlamentarische Petition | sign petition



||| FREMDTEXT UEBERWACHUNGSSTAAT @ in|ad|ae|qu|at : PARLAMENTARISCHE PETITION ZUR BEHANDLUNG DES SPG IM INNENAUSSCHUSS DES NATIONALRATS | THESE | DER 6. DEZEMBER | “VERMISSTE SUCHEN” | OHNE RICHTER | POLIZEI IM INTERNET | DREI FRAGEN | UNSER ZIEL : ZURÜCK IN DEN INNENAUSSCHUSS | PETITION UNTERSCHREIBEN | ENGLISH TEXT | KLANGAPPARAT | LINKS

metternich_zwo_null_copyright_inadaeaquatAngesichts der massiven Ausweitung der Polizeibefugnisse durch das neue Sicherheitspolizeigesetz rufen die Grünen eine “Initiative für den Schutz vor dem Überwachungsstaat” ins Leben , getragen von prominenten Experten ( pdf ) .

THESE

Immer umfassender wollen uns Polizei und Nachrichtendienste kontrollieren : durch Maßnahmen wie Lauschangriff , Rasterfahndung , Trojaner , Bildungsevidenz , Videoüberwachung , Fingerabdrücke , Genmusterabdrücke , Vorratsdatenspeicherung und IMSI- Catcher . Österreich zeigt hierdurch immer mehr Merkmale eines Überwachungsstaates . Wir sind der Überzeugung , dass nicht alles für den Staat zulässig sein soll , was technisch möglich ist .

Verfassung , Justiz und Polizei haben eine gemeinsame Aufgabe : uns und unsere Freiheit zu schützen . Immer öfter wird aus dem Schutz Bedrohung . Immer öfter zeigt sich , dass eine schrankenlose Überwachung

  • nicht mehr Sicherheit schafft
  • unsere Freiheit und unsere Privatsphäre gefährdet
  • Millionen Euro verschwendet .

Wenn einseitige Sicherheitspolitik die Freiheit gefährdet , ist es Zeit , die Freiheit vor der Sicherheitspolitik zu schützen .

DER 6. DEZEMBER

metternich_zwo_null_copyright_inadaeaquatUm die Mitternachtszeit des 6. Dezember 2007 hat der Nationalrat die Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz beschlossen . Damit sind an einem Abend drei Kontrollen ausgeschaltet worden :

  • die Kontrolle der Richter
  • die Kontrolle der Provider
  • die Kontrolle des Parlaments .

Zum ersten Mal darf die Polizei ohne richterlichen Befehl

  • Standortdaten von Mobiltelefonen abfragen
  • IMSI- Catcher einsetzen
  • Netzbetreiber zur Auskunft über dynamische IP- Adressen zwingen .

Seit dem März 2007 hat der Innenausschuss nicht getagt . Während des Nationalratsplenums wurde das Recht zum polizeilichen Zugriff auf die IP-Adressen als Abänderungsantrag eingebracht – ohne Ausschuss , ohne Begutachtung . Weder Justizministerium noch Datenschutzkommission oder Verfassungsdienst konnten dazu Stellung nehmen . Die parlamentarische Kontrolle wurde ausgeschaltet . |||

“VERMISSTE SUCHEN”

Die Rechtfertigung – Aufspüren vermisster oder entführter Personen – hält einer sachlichen Überprüfung nicht stand . Die Peilung von nicht auffindbaren Personen ist bereits nach der bisher geltenden Rechtslage über “stille SMS” möglich . |||

OHNE RICHTER

metternich_zwo_null_copyright_inadaeaquatIMSI- Catcher sind Geräte , mit denen die auf der Mobilfunk-Karte eines Mobiltelefons gespeicherte International Mobile Subscriber Identity ( IMSI ) ausgelesen werden kann. Der Einsatz von IMSI- Catchern setzt eine erfolgreiche Peilung eines Handys voraus, da der IMSI- Catcher in der Nähe des Handys eine Funkzelle vortäuscht und damit Gesprächsdaten “absaugt” . Wer mit IMSI- Catchern abhört , umgeht den Provider . Damit fällt die erste Kontrolle .

Mit dem neuen Gesetz dürfen IMSI- Catcher ohne richterlichen Befehl eingesetzt werden . Damit fällt die zweite Kontrolle .

Die Gesprächsüberwachung ohne richterlichen Befehl ist zwar nach wie vor illegal . Aber sie kann nicht mehr kontrolliert werden . Dem Missbrauch ist Tür und Tor geöffnet .

Der Innenminister ernennt seinen Rechtsschutzbeauftragten , der den Richter als Kontrolle ersetzen soll . Dazu ist der Rechtsschutzbeauftragte im Gegensatz zu den Richtern aber aus drei Gründen nicht in der Lage : Er hat ein bloßes Informationsrecht . Er kann keinen Einspruch gegen Maßnahmen erheben . Und er kann keine Sanktionen bei Verdacht auf Missbrauch der polizeilichen Befugnisse erwirken . Der Minister ersetzt wirksame richterliche Kontrolle durch einen zahnlosen Beauftragten . |||

POLIZEI IM INTERNET

metternich_zwo_null_copyright_inadaeaquatDie Datenschutzkommission hat festgestellt, dass es keine gesetzliche Grundlage für den polizeilichen Zugriff auf die IP- Adressen gibt, weil es sich hier nicht um Stammdaten , sondern um Verkehrsdaten handelt . Statt einer seriösen Klärung stellt das neue Gesetz der Polizei eine Generalermächtigung zur Abfrage der IP- Adressen aus – ohne richterliche Kontrolle und ohne Verpflichtung, die Maßnahme zu begründen . |||

DREI FRAGEN

Wir stellen drei Fragen :

  1. Wozu sollen für die Ortung von Handys ungeeignete IMSI- Catcher ohne richterliche Kontrolle eingesetzt werden ?
  2. Warum soll die Polizei ohne richterliche Kontrolle das Recht auf Zugriff auf Daten von Internet- Usern erhalten ?
  3. Warum wurden diese polizeilichen Vollmachten ohne Behandlung im Innenausschuss – und im Falle der IP- Adressen ohne Begutachtungsverfahren – als Gesetz beschlossen ?

Der Nationalrat hat das Gesetz beschlossen . Der Nationalrat soll die Fragen beantworten . |||

UNSER ZIEL : ZURÜCK IN DEN INNENAUSSCHUSS

metternich_zwo_null_copyright_inadaeaquatDer parlamentarische Beschluss zur Ausweitung der polizeilichen Überwachung auf Handys und Internet wurde ohne Anhörung des Innenausschusses gefasst. Der polizeiliche Zugriff auf die IP- Adressen wurde während der Plenarsitzung von Abgeordneten als Abänderungsantrag eingebracht .

Wir können und wollen die de- facto Ausschaltung der Volksvertretung in dieser wichtigen Sache nicht hinnehmen . Daher richten wir unsere Petition an den Nationalrat :

Wir wollen , dass sich der Innenausschuss des Nationalrats ernsthaft mit der Überwachung von Handys und Internet befasst .

Wir wollen , dass in Zukunft keine Gesetze , die persönliche Freiheiten einschränken , ohne

  • Begutachtung
  • vorherige Behandlung im Ausschuss
  • und eine breite öffentliche Diskussion

beschlossen werden .

Weiters wollen wir , dass alle gesetzlichen und behördlichen Ermächtigungen zur Überwachung ohne ausreichende Abwägung der Verhältnismäßigkeit und ohne genügende Kontrolle durch Richter zurückgenommen werden .

Wir erwarten vom österreichischen Nationalrat Sorgfalt und Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit den Grundrechten der Menschen und der Verfassung der Republik . |||

PETITION UNTERSCHREIBEN

metternich_zwo_null_copyright_inadaeaquatHier . |||

ENGLISH TEXT

Online petition against surveillance in Austria @ BLOGGER FOR FREEDOM : On December 6, 2007 the Austrian national council has given its agreement to an amendment on the “security police law” . The decision is being criticized for its effects as well as for the controversial way it was passed. To get this bill taken back , the newly founded group “sos-überwachung” ( sos surveillance ) has started a petition and an online demonstration .

The novella of the security police bill was brought up on December 6 as an amendment and was passed the same night . It was neither preceded by a conference of the interior committee nor by a hearing of the ministry of justice or the commission for data privacy .

The new law allows the police to

  • interrogate position data of mobile phones
  • use IMSI- catchers
  • force providers to give informations on dynamic IP addresses . |||

Read more … |||

KLANGAPPARAT

Nachrichten aus der alltäglichen amerikanischen Paranoia als O- Ton- Sprach und Sound- Collage . in|ad|ae|qu|at bleibt heute beim Zitieren , weil es auch in des LA- based Musikers und Schriftstellers Norman Fairbanks‘ auratischen Audio- Feature CONSPIRACY TEST RUNS ON PUBLIC BROADBAND COMPUTERS : “Mind- blowing conversations ( … ) are just waiting for you to be exploredczz hörempfehlung in the brand- new 4- part audio concept CONSPIRACY TEST RUNS ON PUBLIC BROADBAND COMPUTERS which is nothing less than a stunning 75 minutes major American aural metaphor , fully loaded with oddities and truths , carefully collected , selected , sampled and presented in an enjoyable radio play / mix format .” ( Read more … )

Darf einen gleichwertigen Rang beanspruchen wie Laurie Andersons United States ( 1983 ) , allerdings eben 25- years after und musikalisch nicht minder intelligent . Zeit nehmen . Einlassen . Zuhören . CLICK TRACKS TO LISTEN : Part 1 - I Know The Sound Of A Car Bomb ( 33:05 ) | Part 2 - She Is Always Careful To Return ( 27:13 ) | Part 3 - The Problem With ‘Schedule I’ Drugs ( 04: 55 ) | Part 4 - American Movement ( 10:00 ) |||

LINKS

Initiative

Presse

Blogs

in|ad|ae|qu|at related

update 30. 12.

update 4. 1. 2008

Helge meldet am 2. 1. :

Die vor zwei Wochen gestartete Online-Demo gegen Metternich 2.0 hat deutlich mehr Resonanz gefunden, als ich das erwartet habe: Bereits 116 Websites zeigen ihre Ablehnung der wachsenden polizeilichen Befugnisse durch das Metternich-Eselsohr ( . . . ) . Das Eselsohr wird laut Webserver-Statistiken knapp 40.000 mal pro Tag irgendwo eingeblendet und hat damit seit Start der Aktion zehntausende Menschen erreicht. Die parlamentarische Petition, auf die das Eselsohr verlinkt, bringt es mittlerweile schon auf 17.000 Unterstützer.

Und wer zählt die Supportseiten ohne Knick- und Klappohr ?! - Wie wir eben erfahren : Der Demokratische Salon ( mit Wiki , Forum , Mailingliste … und Logo- Wettbewerb ) .

Mittlerweile erklingt der Jammer über den Verlust an “privacy” international . Das wird einerseits als Politikum und oft in alarmistischer Tonlage verhandelt . Anderseits freut sich die Wirtschaft über den boomenden e- commerce und die Werbeindustrie über Wachstumsraten per Zielgruppen- Optimierung Differenzierung . Der User - vulgo “Kunde” respektive brave Bürgersmann - will “den Batzen UND das Weggli” : Selbstdarstellung UND Security , Schutz UND Freiheit . Er wird sich - Jeder und Jeder zu seiner Zeit - freilich entscheiden müssen und … danach handeln . In der guten Stube wie an den Urnen seiner Wahl .