AVANT – PROPOS

Dieser Beitrag wurde am 11. 11. , 00:00 Uhr bis 06:00 vorbereitet und erstellt . 06:12 begann die Erstellung der obligatorischen Linkliste . Ein falscher Tastendruck und : Das Opucsulum ist futsch . |||

RESTART

Der Deutsche Bundestag hat am 9. November – hinsichtlich der Jahrestage des Falls der Berliner Mauer sowie der so genannten “Reichsprogromnacht” ( engl. : “Kristallnacht” ! ) nicht irgendein Datum – für die Ausweitung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung ( VDS ) gestimmt .

Gesamt : 524
Ja : 366
Nein : 156
Enthaltungen : 2 ( via netzpolitik)

So viel zur parlamentarischen Risiko- Abwägung zwischen “Terrorismusbekämpfung” und “Verrat” . Das Blog abgeordnetenwatch beleuchtet die Hintergründe , der Arbeitskreis Vorratsdatnspeicherung listet die Positionen der einzelnen Bundestagsabgeordneten auf . Interessant , direkt an die Quelle zu gehen , nämlich zum offiziellen Protokoll des Plenargeschens ( pdf ) :

124. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag , den 9. November 2007 , Namentliche Abstimmung Nr. 1 zum Thema Gesetzes entwurf der Bundesregierung über den entwurf eines Gesetzes der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmassnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG ; Drs. 16/5846 und 16/6979
Beginn : 14:02 , Ende : 14:05

Der Abstimmung über das Ausmass des künftigen Verrats hat also GANZE DREI MINUTEN in Anspruch genommen .

Den besten Überblick gewährt dieser Tage ( neben hoch aktiven Quellen wie netzpolitik oder heise ) der News Aggregator Rivva : Hier ist – unseren nicht bloggenden Lesern sei’s geflüstert – das Verhältnis von Einzelmeldung und Blog- Reactions am eindrücklichsten dargestellt . Besser als jede Ranking- Liste zeigt sich hier auf einen Blick die Vielfalt der Kanäle und Stimmen .

Freilich rücken ( mit zeitlicher Entfernung der unmittelbaren Meldungen ) die “Themenknoten” samt Kommentarschwärmen zusehends aus dem Blick . Also bitte nachsehen , bevor diese Namen und Nachrichten buchstäblich AUS DEN AUGEN , AUS DEM SINN geraten .

So verzichten wir auf die Rekonstruktion der etwa 56 verlorenen Meldungen und Links und setzen an diese Stelle nur die vom Arbeitskreis Vorrratsdatenspeicherung lancierte Traueranzeige .

In Umwandung des berühmten Final- Satzes aus Ingeborg Bachmanns MALINA liesse sich sagen : ES WAR VERRAT . |||

Aus aktuellem Anlass :

KEIN KLANGAPPARAT |||

 TRAUERKONDUKT : LINKS

Als Trauerkondukt folgen einige aufschlussreiche Links

• FREIHEIT STATT ANGST | Eine Erinnerung an Ossip und Nadeschda Mandelstam ( czz , 7. 11. )
• Schicksalstag der Deutschen ? ( Simon Columbus , 9. 11. )
• Hintergrundinformationen zur Abstimmung ( abgeordnetenwatch , 9. 11. )
• Deutschlands Journalisten dürfen nun abgehört werden – Der Bundestag beschloss heute Datenspeicherung und Telefonüberwachung . Die Telekommunikationsüberwachung wird auf schwere Straftaten beschränkt ( newsroom , 9. 11. )
• Schäuble brüskiert Gegner der Vorratsdatenspeicherung ( heise , 9. 11. )
• Wolfgang Schäuble auf dem Weg aus Demokratie und Geschmackssicherheit ( Thomas Knüwer , 9. 11. )
• Schäuble verhöhnt Kritiker mit Hitlervergleich ( nerdcore , 9. 11. )
• Wenigstens hat er nicht Führer gesagt ( lawblog , 9. 11. )
• Auf Wiedersehen , Bürgerrechte , es war schön mit Euch ( Farlion inside , 9. 11. )
• Ich schreibe nur noch Briefe ( Das Parteiblog , 9. 11. )
• Mit Blaulicht überrollt – Das neue Vorratsdatenspeicherungsgesetz ist ein Aufklärungsverhinderungsgesetz gegen den Journalismus ( Heribert Prantl , SZ, 9. 11. )
• Das zentrale Ohr , das alles hört ( ravenhorst , 10. 11. )
• Datenspeicherung – Gegner kündigen “grösste Verfassungsbeschwerde” der Nachkriegszeit an – Telekommunikationsdienste sollen ab 2008 verpflichtet werden , die Daten ihrer Kunden sechs Monate lang zu speichern ( newsroom , 10. 11. )
• Die grösste Verfassungsbeschwerde gegen die größte politische Dummheit aller Zeiten ? ( Marc Scheloske , wissenswerkstatt , 10. 11. )
• Daten auf Vorrat . Bei Anruf abgehört – Wie man uns ausforscht ( Michael Hanfeld , FAZ , 10. 11. )
• Vorratsdatenspeicherung – “Alltag Überwachung” ( Fiete Stegers , onlinejournalismus , 10. 11. )
• Freiheitsdemonstration in Köln am 24. November : “Freiheit ist Sicherheit – Demokratie braucht keine Überwachung” ( Blogger for Freedom )
• Hal Faber ( heise , 11. 11. ) |||

FINALE : DAS MOERSER MANIFEST ( click to enlarge )

Quelle : Gegen Vorratsdatenspeicherung & ausufernde Telekommunikationsüberwachung ( Ravenhorst , 9. 11. ) |||