Tag Archive for 'terrorbekampfung'

VERRATS DATEN SPEICHERUNG



||| AVANT - PROPOS | RESTART | KEIN KLANGAPPARAT | TRAUERKONDUKT : LINKS | FINALE : DAS MOERSER MANIFEST

AVANT - PROPOS

Dieser Beitrag wurde am 11. 11. , 00:00 Uhr bis 06:00 vorbereitet und erstellt . 06:12 begann die Erstellung der obligatorischen Linkliste . Ein falscher Tastendruck und : Das Opucsulum ist futsch . |||

vorratsdatenspeicherung.de_RIP

RESTART

Der Deutsche Bundestag hat am 9. November - hinsichtlich der Jahrestage des Falls der Berliner Mauer sowie der so genannten “Reichsprogromnacht” ( engl. : “Kristallnacht” ! ) nicht irgendein Datum - für die Ausweitung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung ( VDS ) gestimmt .

Gesamt : 524
Ja : 366
Nein : 156
Enthaltungen : 2 ( via netzpolitik)

So viel zur parlamentarischen Risiko- Abwägung zwischen “Terrorismusbekämpfung” und “Verrat” . Das Blog abgeordnetenwatch beleuchtet die Hintergründe , der Arbeitskreis Vorratsdatnspeicherung listet die Positionen der einzelnen Bundestagsabgeordneten auf . Interessant , direkt an die Quelle zu gehen , nämlich zum offiziellen Protokoll des Plenargeschens ( pdf ) :

124. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag , den 9. November 2007 , Namentliche Abstimmung Nr. 1 zum Thema Gesetzes entwurf der Bundesregierung über den entwurf eines Gesetzes der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmassnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG ; Drs. 16/5846 und 16/6979
Beginn : 14:02 , Ende : 14:05

Der Abstimmung über das Ausmass des künftigen Verrats hat also GANZE DREI MINUTEN in Anspruch genommen .

Den besten Überblick gewährt dieser Tage ( neben hoch aktiven Quellen wie netzpolitik oder heise ) der News Aggregator Rivva : Hier ist - unseren nicht bloggenden Lesern sei’s geflüstert - das Verhältnis von Einzelmeldung und Blog- Reactions am eindrücklichsten dargestellt . Besser als jede Ranking- Liste zeigt sich hier auf einen Blick die Vielfalt der Kanäle und Stimmen .

Freilich rücken ( mit zeitlicher Entfernung der unmittelbaren Meldungen ) die “Themenknoten” samt Kommentarschwärmen zusehends aus dem Blick . Also bitte nachsehen , bevor diese Namen und Nachrichten buchstäblich AUS DEN AUGEN , AUS DEM SINN geraten .

So verzichten wir auf die Rekonstruktion der etwa 56 verlorenen Meldungen und Links und setzen an diese Stelle nur die vom Arbeitskreis Vorrratsdatenspeicherung lancierte Traueranzeige .

vorratsdatenspeicherung.de_RIP

In Umwandung des berühmten Final- Satzes aus Ingeborg Bachmanns MALINA liesse sich sagen : ES WAR VERRAT . |||

Aus aktuellem Anlass : czz no music

KEIN KLANGAPPARAT |||

 TRAUERKONDUKT : LINKS

Als Trauerkondukt folgen einige aufschlussreiche Links

FINALE : DAS MOERSER MANIFEST ( click to enlarge )

ravenhorst vorratsdaten 01

Quelle : Gegen Vorratsdatenspeicherung & ausufernde Telekommunikationsüberwachung ( Ravenhorst , 9. 11. ) |||

FREIHEIT STATT ANGST | Eine Erinnerung an Ossip und Nadeschda Mandelstam



||| WENN -

WIR ÜBERWACHEN DICH vorratsdatenspeicherungWENN am heutigen Aktionstag FREIHEIT STATT ANGST deutschlandweit einige Tausend in “dezentralen” Öffentlichen Räumen Münchens und Frankfurts , Hamburgs und Berlins demonstrieren -

WENN der Aktionstag FREIHEIT STATT ANGST heute deutschlandweit Hunderte Blog- Postings inspiriert und eventuell sogar einige Mainstream- Media- Artikel -

WAS DANN ? -

Wird sich DANN der ungefragte GROSSE BRUDER von Tisch und Bett , NETZ- und ECHTWELT- LEBEN Eines Jeden fern halten ?

Wird es DANN nicht wieder die übliche Triade aus DEMONSTRATIONEN , DEBATTEN und politischen DEMENTI geben ?

Wird der Diskurs über Grundrechte , “Risiko- Abwägung” und über das Portefeuille einer demokratisch gewählten ( und als solche vorgeblich im Interesse der Staats- Subjekte handelnden ) Regierung wieder in Einzelpositionen und privaten Bravourstücken der Dokumentation und GRUNDGESETZ- Reflexion versickern wie nach G8 und im Aftermath der septemberlichen Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung ? |||

GERMAN ANGST | ÖSTERREICHS METTERNICH

IMMERHIN kursiert in Deutschland NOCH das , was - als GERMAN ANGST - international unübersetzbar und als Lehnwort eingegangen ist in viele Sprachen .

DAHINGEGEN ist man im Nachbarland ÖSTERREICH - TU FELIX AUSTRIA - für einmal “den Preussen” voraus gewesen und ist seitens der Regierung heiter dabei , den Metternich’schen Überwachungs- und Spitzelstaat wieder zu etablieren . Mann gönnt sich ja sonst nichts . Wir berichteten . |||

LEBEN IM PERMANENT- SCAN | ERINNERUNG AN OSSIP UND NADESCHDA MANDELSTAM

WIR ÜBERWACHEN DICH vorratsdatenspeicherung“IST MAN GESUND , WENN MAN AM IRRSINN DER REALITÄT LEIDET ?” - fragte Nadeschda Mandelstam , als sie die Erinnerungen an die Bedrängung der Intellektuellen während der frühen Stalinzeit niederschrieb . Die Frau des eminenten Poeten Ossip Mandelstam - infolge einiges kritischen Epigramms auf Stalin jahrelang observiert , perlustriert , schliesslich verhaftet und ohne Wiederkehr in ein Lager deportiert - hat das Werk ihres Mannes gerettet , indem sie es auswendig lernte : “Nach der Haussuchung hatte er begriffen , dass ein Manuskript leichter aufzubewahren ist als ein Mensch . Er verliess sich nun nicht mehr auf sein Gedächtnis , das mit ihm erlöschen würde .” -

Ossip diktiert Nadeschda Gedichte , welche sie - nach seiner Verhaftung - während der Nachtschichten in der Fabrik memoriert : “Ich musste alles auswendig können .”

In ihrem phänomenalen Erinnerungsbuch DAS JAHRHUNDERT DER WÖLFE - EINE AUTOBIOGRAPHIE ( Deutsch von Elisabeth Mahler , Fischer 1971 / SZ 2002 ) berichtet Nadeschda aufs Akkurateste vom Leben , Arbeiten , Dichten unter stets unsichtbarer Aufsicht und im Bann unausgesetzter ANGST . Jeder Wagen , der seine Fahrt vor dem Haus verlangsamte , jedes Türenklappern und jedes Geräusch des sich in Gang setzenden Liftes konnte heissen : SIE KOMMEN .

Nadeschda erzählt aufs Genaueste von dieser unerträglichen SCHÄRFUNG DER SINNE . Aufs Genaueste , wie ANGST und VERDACHT zwischen die Menschen kriecht . Aufs Genaueste vom zynischen DOUBLE- SPEAK : “Der Staat ist eine eine sich selbst genügende Macht , die besser als wir weiss , was wir brauchen .”

Auf Genaueste protokolliert werden auch die psychosozialen Effekte des Lebens unter permanentem Scan :

[ W ] ir gingen , als würden wir ständig von Röntengenstrahlen - der gegenseitigen Beobachtung - durchleuchtet ; das war das Grundprinzip , die Vorbedingung , um uns zu beherrschen, zu regieren .

Staatliche Bespitzelung im Gemenge mit - oft nur vermuteten - sozialer Überwachung bewirkte , so Nadeschda , “auf breiter Basis” , “dass Gefängnis und Aussenwelt sich durchdrangen “. Das Rattenrennen nicht weniger “freier” Schriftsteller um Vergüngstigungen und Privilegien des Staates führte - zusätzlich durch die Isolation via ANGST und PARANOIA - zur Verödung der Sozialnetze und totalem “Egozentrismus” : “jeder traute nur der eigenen Erfahrung” .

“ICH WUSSTE GAR NICHT ” , spottet Ossip verzweifelt sardonisch , “DASS WIR UNS IN DEN KLAUEN VON HUMANISTEN BEFANDEN .” |||

Wie wäre es nun mit ein paar Takten MUERTEPOP ?! - In der Tat und termingerecht zu den novemberlichen Toten- | ToteM- Tagen lanciert , stellt das italienische TOTPOP- Netlabel eine Sélection seiner Lieben vor : Let’s Talk About Muertepop #2 [ muerte009 ] .- Keine Angst , das klingt czz hörempfehlungfinsterer , als die lieben Liedlein letztlich sind . Weitghend harmlose Spieldosenmusik zum Leichenschmaus , Kinderzimmer- Singsang und koketter Minimal . Was auffällt als apart und etwas differenzierter : Vorletzter Track ( 09 ) you can find a neu cluster of the faust von ( e t r e ) aka Salvatore Borrelli ( Neapel ) . Merk’s und Merk’s Vor ! - CLICK TRACKS TO LISTEN : 01. nakao - mind sheep | 02. parade me - honesty is a weapon | 03. oto - mente | 04. silence is sexy - kids like silence | 05. background radiation - Real Air To Use | 06. all about max - leaving myself | 07. glass harmonica - old photograph | 08. queb - memories of summery mornings with her | 09. ( e t r e ) - you can find a neu cluster of the faust | 10. melodium - broinisme passif |||

LINKS

Freiheit statt Angst

Grundgesetz

Ossip und Nadeschda Mandelstam

In|ad|ae|qu|at related

Update 7. 11. : Berichte

Update 26. 12.

Bundespräsident Horst Köhler hat das umstrittene Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung unterzeichnet. ( … ) Damit kann das Gesetz, das der Bundesrat Ende November trotz anhaltender Proteste gebilligt hatte, zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Danach werden Telefon- und Internetverbindungsdaten künftig ein halbes Jahr lang gespeichert und neue Regeln für die Telefonüberwachung eingeführt. Auch Telefonate von Anwälten, Ärzten und Journalisten dürfen unter bestimmten Bedingungen abgehört werden.

Update 1. 1. 2008

Update : Jetzt wird’s ernst